Liebe Grünbacherinnen und Grünbacher,
wie Sie sicher den diversen Medien entnehmen konnten,
werden in Österreich derzeit Unterstützungserklärungen
für folgende Volksbegehren gesammelt:
Volksbegehren „Don`t Smoke“
Die Initiatoren des Volksbegehrens fordern aus Gründen
eines optimalen Gesundheitsschutzes für alle Österreicherinnen
und Österreicher eine bundesverfassungsgesetzliche Regelung
für die Beibehaltung der 2015 beschlossenen Novelle
zum Nichtraucherschutzgesetz (Tabakgesetz).
Anfang Februar 2018 wurde das Volksbegehren „Don’t smoke“
offiziell eingereicht. Es soll im Laufe des Jahres 2018 abgehalten werden.
Unterstützer können noch bis 4. April (10:00 Uhr) ihre Unterschrift abgeben,
bevor das Volksbegehren offiziell eingeleitet wird.
Wann, wo und wie können Sie unterschreiben?:
Man kann die Unterstützungserklärung per Handy-Signatur
oder persönlich bei einer (beliebigen) Gemeindebehörde
(Gemeindeamt, Magistrat, Magistratische Bezirksämter) unterschreiben.
Die Unterstützung wird dann automatisch von der Behörde
elektronisch erfasst – man muss keine weiteren Schritte setzen.
Die Unterstützungserklärung zählt gleich als Stimme für das
darauffolgende eigentliche Volksbegehren.
Liebe Grünbacherinnen und Grünbacher,
wie Sie sicher den diversen Medien entnehmen konnten,
werden in Österreich derzeit Unterstützungserklärungen
für folgende Volksbegehren gesammelt:
„Frauenvolksbegehren“ Sammelzeitraum für
Unterstützungserklärungen von 12. Februar bis 13. März 2018
Offizieller Text des Volksbegehrens:
Eine breite Bewegung tritt an, um echte soziale und ökonomische Gleichstellung
der Geschlechter mit verfassungsgesetzlichen Regelungen einzufordern.
Die Verbesserung der Lebensrealitäten von Frauen muss auf der politischen
Tagesordnung ganz oben stehen. Ob Gewaltschutz, sexuelle Selbstbestimmung,
soziale Sicherheit, Kinderbetreuung, wirtschaftliche und politische Teilhabe:
Der Stillstand der letzten Jahre muss beendet werden.
Wir fordern Wahlfreiheit und Chancengleichheit für Frauen und Männer.
Wann, wo und wie können Sie unterschreiben?:
Man kann die Unterstützungserklärung per Handy-Signatur
oder persönlich bei einer (beliebigen) Gemeindebehörde
(Gemeindeamt, Magistrat, Magistratische Bezirksämter) unterschreiben.
Die Unterstützung wird dann automatisch von der Behörde elektronisch
erfasst – man muss keine weiteren Schritte setzen.
Die Unterstützungserklärung zählt gleich als Stimme für das
darauffolgende eigentliche Volksbegehren.